Nachhaltigkeit und Politik?
Nachhaltigkeit und Politik - einige "Negativbeispiele"
"Gekaufte - oder nachlässige Zulassungsbehörden?"
Am 01.06.2023 berichtet der ARD über "Sicherheitslücken(?) bei Pestizidzulassungen"
Was im Falle der Glyphosat- und anderen Pestizidzulassungen von Umweltbehörden und dem Münchner Umweltinstitut seit Jahren kommuniziert wird - wichtige Forschungsergebnisse werden bei Zulassungsverfahren vielfach nicht einbezogen! Handelt es sich hier um Erfolge der Lobbyisten bei der Politik oder um "Unfähigkeit" der zuständigen Behörden - oder um "kriminelles" Verhalten der Industrie? Welche Konsequenzen ziehen die verantwortlichen Politiker aus solchen Skandalen? (Beispiel auch aus 2015 zu BfR und Glyphosat).
So wie beim geplanten Verbot von PFAS durch die EU sind es aber erneut auch deutsche ("Spitzen-?") Poltitiker, die sich aus politischer Profilierungssucht (oder geht es um "verdeckte" und offizielle Parteispenden durch Chemiekonzerne und deren Verbände) massiv gegen europäische Gesetze pro Klima, Umwelt und damit auch Gesundheit einsetzen und konkret auch bei geplanten EU- Pestizidbeschränkungen sich auf Seiten der Chemiekonzerne - und gegen den Schutz von Gesundheit der Bevölkerung Umwelt stellen.(Besipiel: Pressebericht 15.05.2023)
Die industriefreundlichen, Verbraucherinteressen ignorierenden Politiker berufen sich dann gerne auch auf den "Verhältnismässigkeitsgrundsatz" (Beispiel: Juni 2023, CDU- Wirtschaftsrat beruft sich auf Verhältnismäßigkeitsgrundsatz")
und verschweigen dabei, dass bei Einhaltung des"Europäischen Vorsorgeprinizips" (zuerst Risikoforschung- erst dann Markteinführung) diese Stoffe überhaupt nie auf den Markt kommen hätten dürfen!
Nachhaltigkeit endet sehr oft dort, wo Industrieinteressen massiven Einfluß auf die Politik nehmen.
Dies betrifft nicht nur den Bereich Bau (Nachhaltigkeit- Bau) - sondern auch alle anderen Bereiche wie Medizin, Lebensmittel, Chemie allgemein, Sozialrechte....
Besondere Erfahrungen machten wir dabei in der Vergangenheit dann, wenn es um Schadstoffprobleme an Schulen und Kitas ging -
und Gutachter und Behörden versuchen, im Interesse von den Trägern dieser Einrichtungen zu Lasten der Gesundheit von Kindern und Mitarbeitern teure Saniermaßnahmen zu verhindern oder zumindest zu verschleppen. (Beispiel: Bagatellisierung von Prüfergebnissen).
Schätzungsweise 25.000 Lobbyisten mit einem Jahresbudget von 1,5 Milliarden Euro nehmen in Brüssel Einfluss auf die EU-Institutionen. Etwa 70 Prozent von ihnen arbeiten für Unternehmen und Wirtschaftsverbände. Sie genießen privilegierte Zugänge zu den Kommissaren. Und sie überhäufen die Abgeordneten mit ihren Änderungsanträgen für Gesetzesvorlagen. Die europäische Demokratie läuft Gefahr, zu einer wirtschaftsdominierten Lobbykratie ausgehöhlt zu werden. (Lobbycontrol)
Bekannt, aber nicht berücksichtigt dabei nicht nur die enormen Schäden für die Umwelt, sondern vor allem auch auf die allgemeine Gesundheit der Bevölkerung mit enormen- auch wirtschaftlichen Folgeschäden - welche dann aber ebenfalls wieder die Allgemeinheit über Steuern und Krankenkassenbeiträge zu tragen hat, und nicht die Verursacher! (Politiker und Industrie)
RSB -undurchsichtiges, nicht gewähltes aber einflußreiches EU- Verhinderungsgremium
"Besonders problematisch - aber weitgehend unbekannt - ist die Rolle des Regulatory Scrutiny Board (RSB, Ausschusses für Regulierungskontrolle). Immer wenn die EU-Kommission ein wichtiges Gesetz plant, prüft dieses Gremium, welche Auswirkungen die Kommission von dem Gesetz erwartet.
Problematisch sind vor allem die Kriterien, die das RSB für seine Bewertung nutzt. Das Hauptaugenmerk des RSB liegt auf wirtschaftlichen Auswirkungen. Sind diese zu negativ, muss die Kommission ihre Bewertung überarbeiten. Reicht auch die Überarbeitung nicht aus, kann das RSB sogar ein Veto einlegen.
Obwohl das RSB mit seiner Vetomacht großen Einfluss auf die Gesetzgebung der EU hat, arbeitet das Gremium weitgehend im Verborgenen. Die Bürgerinnen und Bürger der EU und selbst die Abgeordneten des Europäischen Parlaments können nicht nachvollziehen, wie das RSB zu seinen Entscheidungen kommt. Denn die negativen Stellungnahmen des RSB werden erst nach Abschluss des Verfahrens veröffentlicht. Dabei sind es gerade die negativen Stellungnahmen, die auf großes öffentliches Interesse stoßen". Mehr Infos dazu bei "Lobbycontrol"!
Milliardenstrafen für PFAS- Hersteller?
Nicht nur amerikanische Konzerne zahlen inzwischen für Schäden durch PFAS Milliardenentschädigungen (Miiliardenvergleich in den USA von Chenmours, Dupont und Corteva - FAZ- Bericht 3.6.2023),
auch deutschen Konzernen wie BASF drohen inzwischen Milliardenzahlungen (Handelsblatt 12.06.2023).
Selbst wenn diese Milliardenbeträge für die Konzerne "verkraftbar sind" - zumindest ist zu erwarten, daß Aufsichtsräte und vor allem auch Aktionäre in Sorge um ihre Dividenden künftig mehr Druck ausüben werden, solche gesundheitsschädlichen Produkte künftig gar nicht mehr auf den Markt zu bringen, um solche Strafen und auch den erheblichen Imageschaden zu vermeiden.
Noch scheinen die Konzerne aber nicht viel gelernt zu haben - statt unbedenklichere Alternativen zu entwicklen, versuchen Sie mit allen Mittel, ein EU-Verbot dieser PFAS mit ihren Lobbyisten in Brüssel verhindern!!! (Tagesschau 23.02.2023)
Dass die Politik und zuständige (???) Behörden jahrzehntelang nur "zugesehen haben", wie mit diesen Stoffen die Umwelt vergiftet - und die Gesundheit der Bevölkerung geschädigt wird, beweist die unheimliche Macht der Konzerne und ihrer nationalen und internationalen Lobbyisten.
"Wie die Industrie die Giftigkeit der PFAS verschleierte?"
Gefährlichkeit war den Herstellern seit den 1970 er Jahren bekannt!
Am 2.06.2023 berichtet der Standard
"Wie lange die Problematik der PFAS aber in der Industrie eigentlich schon bekannt ist, berichtet aktuell eine US-amerikanische Forschungsgruppe im Fachblatt "Annals of Global Health" unter dem Titel:
"Der Teufel, den sie kannten - Dokumentenanlayse des Einflusses der Industrie auf die PFAS- Wissenschaft"
... Demnach hatten große US-Hersteller bereits vor Jahrzehnten klare Hinweise auf die enorme Giftigkeit mancher PFAS und die Problematik für Mensch und Umwelt. Doch anstatt die Öffentlichkeit darüber zu informieren oder auf die betreffenden Chemikalien zu verzichten, wurden interne Forschungsergebnisse unter Verschluss gehalten und die gesetzliche Regulierung dieser Stoffe verzögert….
…Anhand von internen Dokumenten lässt sich nachzeichnen, dass die beiden US-Unternehmen DuPont und 3M spätestens in den 1970er-Jahren eindeutige Hinweise auf die Giftigkeit von PFAS hatten. "Diese Dokumente belegen klar, dass die chemische Industrie über die Gefahren von PFAS Bescheid wusste und es verabsäumt hat, die Öffentlichkeit, die Behörden und sogar ihre eigenen Mitarbeiter aufzuklären", sagte Woodruff."
Vergesslichkeit von Politikern
siehe dazu Bericht 23.10.2023
Glyphosat, Olaf Scholz und die FDP
"Gerade die liberale Fraktion (Renew) im Europäischen Parlament geht hier Seit an Seit mit Konservativen und Rechten gegen unseren Einspruch und für weitere zehn Jahre Glyphosat.
Das ist nicht nur angesichts der gesundheitlichen Bedenken für uns Menschen und dem massiven Artensterben vor unserer Haustür verantwortungslos, sondern auch, weil es doch diese Fraktion war, die 2017 einer Parlaments-Resolution zustimmte: In fünf Jahren muss Glyphosat vom Markt.
Fünf Jahre später scheint sich weder bei der FDP, die der Fraktion der Liberalen angehört, noch bei den anderen liberalen Parteikolleg*innen niemand mehr daran erinnern zu wollen. Ganz nach dem Motto: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?! Die FDP zeigt damit nicht nur, dass sie Gedächtnislücken hat, sondern bricht mit diesem Schritt den Koalitionsvertrag in Deutschland. Bis Ende dieses Jahres soll Glyphosat in Deutschland vom Markt genommen werden, das steht im Vertrag – schwarz auf weiß. Aber auch daran scheint sie sich nicht mehr erinnern zu wollen."
Siehe dazu auch Oktober 2023: FDP und Bayer wollen EU- Glyphosat-Verbot verhindern
Entscheidend ist derzeit noch immer auch offenbar eine fehlende "unabhängige Risikoforschung" in Deutschland.
Mehr Infos zu Lobby- gesteuerten E-U Entscheidungen bei Baustoffen:
Freihandel versus Verbraucherschutz
Umwelterkrankungen und Politik
Beispiel Glyphosat
Was sind Pesitizide
Glyphosat - Beisipiel für erfolgreichen Lobbyismus
Politikeraussagen zum "Glyphosatverrat der CSU"
Unabhängig davon, ob es um Fragen des "Naturschutzes" im lokalen und überregionalen Bereich geht, um die Vergiftung unseres Lebensraumes mit Pestiziden, Schadstoffen in allen Lebensbereichen –
um die lokale, aber vor allem globale CO2 Belastung als Auslöser des Klimawandels durch - in ihren Auswirkungen nie ausreichend erforschte bzw. berücksichtigte Technologien vor allem im Bereich Energiegewinnung und Energienutzung
stets wird das eigentlich verbindliche, "Europäische Vorsorgeprinzip" sträflich missachtet – werden umwelt- und gesundheitsschädliche Produkte und Techniken über lange Jahre trotz massiver Hinweise auf deren Toxizität und "Umwelt-Unverträglichkeit" eingesetzt, und industriefreundliche Grenzwerte festgelegt.
Dies geschieht meist solange, bis durch massive – oft auch irreparable Umwelt- oder Gesundheitsschäden irgendwann ein Verbot dieser Techniken oder Produkte "politisch nicht mehr verhindert" werden kann.
Gerade im Bereich "Wohnen", aber auch bei Schulen und Kitas sind wir immer wieder mit solchen Schadstoffbelastungen konfrontiert - Interessen der Industrie werden oft über Jahrzehnte über den Schutz der Gesundheit gestellt. Siehe dazu Auflistung: "Probleme gesetzlicher Grenzwerte":
Beispiele jahrzehntelanger Ignoranz
Die Homepage "www.nachhaltigkeit-bau.de" wurde Anfang 2022 eingestellt - die Informationen möglichst zeitnah aktualisiert und in die Gesamt-Homepage EGGBI übernommen.
Freihandel setzt sich gegen "Verbraucherschutz" durch
Trotz vielfacher Pressemeldungen zu
Schadstoffproblemen in Schulen und Kitas
einer zunehmenden Anzahl von Umwelterkrankten, häufig verursacht auch durch Schadstoffe in Wohnungen, am Arbeitsplatz
scheint es nicht möglich zu sein, durch entsprechende Gesetze mehr Sicherheit für den Verbraucher durchzusetzen, im Gegenteil:
Durch internationale Handelsabkommen werden nachweislich bereits vorhandene Standards definitiv wieder "vernichtet"!
"Europäischer Freihandel setzt sich bei Anforderungen an Bauprodukte gegen Verbraucherschutz durch"
Jahrelang von Verbraucherschützern, Umweltorganisationen, Umweltbundesamt und engagierten Mitarbeitern am Institut für Bautechnik mühsam errungene Erfolge bezüglich Anforderungen an Bauprodukte und damit Standards wurden dem Altar des EU-Freihandels geopfert.
"Gekippt wurden etwa Vorgaben zum Schutz vor Emissionen flüchtiger organischer Substanzen (VOC), zum Brandschutz von Dämmfasern oder zur Frostbeständigkeit von Mauerziegeln. „Diese Regeln waren mehr als sinnvoll“, betont Maria Krautzberger, Präsidentin des Umweltbundesamts (UBA)."
"Bauaufsichtliche Zulassungen"
Zitat VDI- Nachrichten, Juni 2019:
"Gewonnen hat der Freihandel im europäischen Binnenmarkt mit diesem Kahlschlag. Bauproduktehersteller können hierzulande jetzt Waren verkaufen, die bislang den deutschen Anforderungen zum Schutz der Gesundheit und der Gebäude nicht gewachsen waren.
Die Schutzlücke betrifft rund drei Viertel aller Bauprodukte in der EU – all jene, die eine CE-Kennzeichnung benötigen. Sicherheitskritisch ist, dass das EU-Label kein Qualitätssiegel ist, sondern nur ein Verwaltungskennzeichen, das der Hersteller selbst anbringt."
"Freiwillige Gütezeichen" als alternative Entscheidungshilfe?
Eine Unzahl von "Gütezeichen" für Bauprodukte verwirren den Verbraucher leider mehr, als dass sie ihm helfen würden.
Teilweise zwar begrüßenswert im Hinblick auf mehr "Nachhaltigkeit", "Ökologie", bieten sie aber mit extrem wenigen Ausnahmen keine seriöse Grundlage für eine echte "gesundheitliche" Bewertung von Bauprodukten.
Siehe dazu auch Übersicht über mehr als 100
"Gütezeichen für Baustoff aus gesundheitlicher Sicht" (kostenloser Download aus der EGGBI Schriftenreihe
Grundsätzliche Aussagen zu CE und GS
(Chemikerin Kerstin Etzenbach-Effers von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen in Bezug auf diese Zeichen bei Kinderspielzeug)
CE: "Das ist ein wertloses Zeichen", sagt Etzenbach-Effers. "Mit dem CE-Zeichen erklärt der Hersteller, dass er alle geforderten Normen einhält. Aber überprüft wird das nicht." Fehle es ganz, kenne der Hersteller oder Importeur jedoch noch nicht einmal die grundlegenden gesetzlichen Anforderungen.
GS: Das GS-Zeichen – "GS" steht für "geprüfte Sicherheit" – gibt an, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten und dies auch überprüft wurde. Es ist ein verlässliches Siegel im Bezug auf Schadstoffe und technische Sicherheit, geht aber über die gesetzlichen Anforderungen kaum hinaus. "Es gibt nicht für alle gefährlichen Stoffe Grenzwerte", kritisiert Etzenbach-Effers. "So dürfen beispielsweise nicht zugelassene Biozide sogar in Spielzeug verwendet werden."
Europäische Regeln- weltweite Handelsabkommen
Wenn bereits europäische Handelsabkommen in solchem Ausmaß den Verbraucher- und Gesundheitsschutz einschränken - was erwartet ihn erst bei internationalen Abkommen wie zum Beispiel CETA?
Weitere grundsätzliche Aussagen zu Verbraucherschutz und Welthandel:
Die nach wie vor diskutierten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA - voraussichtlich derzeit nicht mehr aktuell) und CETA (mit Kanada- teilweise bereits in Kraft ) gefährden die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. (Umweltinstitut München)
Trinkwasserleitungen
Auch bei Trinkwasserleitungen werden zwischenzeitlich noch wesentlich strengere Kriterien als bisher gefordert!
Eine unerträgliche Verknüpfung von Industrieinteressen weltweit agierender Konzerne und Politik mit "gekauften Gutachtern", "ahnungslosen" Politikern garantiert derzeit weitere Rückschritte bei Verbraucher- und Gesundheitsschutz!
Siehe dazu auch:
Glyphosat - Beispiel für Lobbyismus – Archiv bis 2019
17.03.2017 EU- Kommission will Grenzwerte für Quecksilber in Fischen erhöhen(!)
"Die EU-Kommission will den Grenzwert des Nervengifts Quecksilber für einige Fischarten lockern!
Warum will die EU-Kommission die Quecksilber-Grenzwerte trotzdem abschwächen? Wahrscheinlich ahnen Sie schon die Antwort: Es sind vor allem wirtschaftspolitische Gründe. Denn der im Moment geltende Grenzwert für größere Raubfische (1 Milligramm pro Kilogramm Fisch) führt aufgrund der tatsächlich hohen Belastung der Fische dazu, dass etwa die Hälfte dieser Fische nicht verkauft werden darf. Die Lösung der EU-Kommission: Man verdoppelt diesen Grenzwert einfach auf zwei Milligramm pro Kilogramm Fisch - und schon dürfen die meisten Fische legal verkauft werden. Im Gegenzug soll der Grenzwert für einige kleinere, insbesondere Plankton fressende, Fische verschärft werden. Ein klares Ablenkungsmanöver: Denn diese Fische sind ohnehin deutlich weniger mit Quecksilber belastet. Weder den derzeit geltenden noch den geplanten niedrigeren Grenzwert werden sie überschreiten." (Quelle)
Dank massiven Widerstands konnte dies später verhindert werden. (Quelle)
Siehe dazu auch Grenzwerte - Quecksilber
21.02.2017 Verbotene Chemikalien durch EU wieder erlaubt
Mitte Februar Woche hat die EU-Kommission die Nutzung von teilweise bereits verbotenen gefährlichen Chemikalien autorisiert.
Die Nutzung der Chemikalien ist bestimmten Unternehmen in einem Zeitraum von Februar 2019 bis April 2028 erlaubt. Die autorisierten Stoffe sind Trichlorethylen, Natriumdichromat, Chromtrioxid und Natriumchromat.
Trichlorethylen (CAS: 7901-6) etwa ist seit 2010 als besonders besorgniserregender Stoff eingeordnet und seit April des vergangenen Jahres aufgrund seiner karzinogenen Eigenschaften in der EU verboten. (Wieder zugelassen unter anderem für bestimmte Verpackungen!)
Die Kommission begründet ihre Entscheidung damit, dass der sozio-ökonomische Nutzen die Gefahren für die menschliche Gesundheit überwiege.
Zudem gebe es keine geeigneten Alternativstoffe zu den Chemikalien.(LINK1 und LINK2)
